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Patentrecht für Smoker ???

Hinkel

Militanter Veganer
5+ Jahre im GSV
Hallo,

Ich habe bereits mehrere Smoker gebaut in meiner Firma eigentlich für mich Privat dan Familie und jetzt wollen immer mehr welche.

Jetzt möchte ich das in meiner Firma als Kleinserien produzieren
und weis nicht wie es um Patentrechte steht weiß da einer Bescheid,
bevor ich loslege und dann das große Erwachen kommt!!!

Gruß Hinkel
 

Wyvern

Grillkönig
10+ Jahre im GSV
So wie ich das seh (und das ist nur meine persönliche Meinung, keine Rechtsberatung) ist ganz normales Smokerdesign nicht geschützt. Also Garraum mit angeflanschter SFB und evtl ein Räucherturm auf der anderen Seite.

Wenn es jetzt allerdings um besonders ausgefuchste Details geht, wie zB eine besondere Art die Klappe zwischen SFB und GR zu bedienen oder eine ganz besondere Deckelhebefunktion (zB http://www.grillsportverein.de/forum/threads/hebevorrichtung-fuer-deckel.178269/ :biggrinsanta: ) dann kann es sein, daß sich das jemand als Gebrauchsmusterschutz hat registrieren lassen. Allerdings... ist das nicht so arg wahrscheinlich. Man kann Gebrauchsmuster auch online beim Deutschen Patentamt durchsuchen.

Und wenn man es mal genau sieht, dann müssten hier schon einige Smokerbastler abgemahnt worden sein.
 

Butterkeks

Bundesgrillminister
Hallo,

private Nutzung ist kein Problem!
Nur die geschäfsmäßige Herstellung.

Wenn Du auf Nummer sicher gehen möchtest, kommst Du um eine professionelle Recherche durch einen Patentanwalt nicht herum.

Ggf. gibt es ja kein Patent, aber ein Geschmacksmusterschutz auf das Design.

(kann ich mir aber nicht vorstellen)

grüße
 

silex

Grillgott
5+ Jahre im GSV
Selbst erdacht, konstruiert und gebaut
oder nachgebaut?
 
OP
OP
H

Hinkel

Militanter Veganer
5+ Jahre im GSV
Soll schon Gewerblich sein
mal eben so 20-30 Smoker
verticken da bist du nicht des Fikus bester Freund!!!

Gruß M.Hinkelmann
 
OP
OP
H

Hinkel

Militanter Veganer
5+ Jahre im GSV
@silex


Ist schon alles selbst Konstruiert ,ausgedacht
und ausgeklügelt ist auch nicht einfach so ein Smoker
ist mit Pizza/Brotbackfach ,nachfüllschacht für Kohle und noch ein paar Sachen
gespickt und Varianten als Selbstbausätze will ich auch machen
wenn es soweit ist wir er vorgestellt.

Gruß Hinkel
 

homer2.0

Grillkaiser
10+ Jahre im GSV
Muss mich beruflich manchmal mit Patenten beschäftigen.
Ohne da jetzt recherchiert zu haben, kann ich mir nicht vorstellen, dass jemand das Prinzip des Smokers geschützt hat. Andernfalls gäbe es nur einen Hersteller und keinen Wettbwerb.

Wenn Du auf Sicherheit setzen willst, dann lass das prüfen. Kostet rund 300 EUR beim Patentanwalt.
 

silex

Grillgott
5+ Jahre im GSV
Ist schon alles selbst Konstruiert ,ausgedacht
und ausgeklügelt ist auch nicht einfach so ein Smoker
ist mit Pizza/Brotbackfach ,nachfüllschacht für Kohle und noch ein paar Sachen
gespickt und Varianten als Selbstbausätze will ich auch machen
wenn es soweit ist wir er vorgestellt.


Hinkel,
vielleicht solltest du das zum Patent/ besser Gebrauchsmusterschutz anmelden ...

Gruß
Peter
 
Zuletzt bearbeitet:

Serial Griller

Fauler Sack
10+ Jahre im GSV
★ GSV-Award ★
Hier der link zur Suche des Europäischen Patentregisters, falls du dich selbst mit der Suche beschäftigen möchtest.

EPO - Espacenet

Falls es mal ein Patent auf Smoker gab, könnte es auch schon ausgelaufen sein. Oder es könnte im Ausland geschützt sein und kann somit hier frei nachgebaut werden.
 

Battleaxe

Grillkaiser
HI,

du kannst die Patente vergessen - da sind keine.

Da das BBQ aus Amiland kommt sind auch die Amipatente relevant.

Bei den Amis gilt ( im Gegensatzt zu uns) "prior art", also, wenn einer ein Patent anmeldet und bekommt - ist das vergessen wenn man nachweisen kann. dass das (was das Patent beschreibt) vorher schon bekannt war.

Beim BBQ gibt es nichts was nicht schon zig Jahre vorher versucht wurde. Daher: BBQ-Smoker ist ein Minenfreies Feld (im Gegensatz zur Softwareentwicklung).

Sollte irgenein Hirni hier noch ein Patent anmelden wird das kaum bestehen (Erfindungshöhe).

Gruß Johannes
 

fastride

Grillkaiser
5+ Jahre im GSV
Wenn es das schon gibt, gibt es auch kein Patent drauf, weil es keine Neuerung ist, was Du allerdings machen kannst, wäre ein Musterschutz.
Macht aber imho keinen Sinn bei nem Smoker in der Auflage, insbesondere, wenn er selbst ausgedacht ist.

Was Du sicher nicht machen darfst, ist typische Stillellemente von anderen nachzumachen (z.B. ein angebissenes Birnenlogo oder so)

Da ich kein Anwalt bin hat meine Meinung auch keine Bedeutung.
 
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