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"Magic Dust" geschützt?

2fachQ schrieb:
Hast Du dann nen anderen Vorschlag?
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Ich werde hier sicherlich keine öffentliche Diskussion über Anwälte führen und möchte keinesfalls etwas Negatives über Herr Claessen sagen, bevor das missverstanden wird. Ich habe aber über viele Jahre Erfahrungen mit Patent- und Markenanwälten gesammelt, so dass ich eine Idee habe, was einen guten Anwalt auszeichnet. @Spiccy kann das sicherlich per PN mit mir klären, falls da Bedarf besteht.
 
Sollte auch keine Diskussion darüber werden, keine Angst. Es geht hier vorrangig darum, Spiccy zu untrstützen und zu beraten falls er das wünscht. Per PN ist natürlich der beste Weg dafür 👍
 
Ich hätte mal eine Frage in die Runde, weil ich keine Ahnung von diesen Patent Dingen habe . Würden die Markenrechte in ganz Europa gelten oder nur in den Ländern die in der EU sind? Was wäre mit Ländern wie der Schweiz oder Türkei etc..?
Würde das dann alleine die Herstellung und den Vertrieb betreffen oder dürfte z B. Jemand in einem Land herstellen in trotzdem in Deutschland vertreiben, übers Internet, ohne das dadurch die Rechte verletzt würden?
Sorry kam mir nur so on den Sinn beim durchlesen.
Gruß Cooky
 
@Cookymen
Eine Unionsmarke gilt in allen Ländern der Europäischen Union, somit beispielsweise nicht in der Schweiz oder der Türkei. Durch eine „Erstreckung der Marke“ kann man die Geltung allerdings auf andere Länder ausweiten lassen. Dies wird zukünftig eventuell auch für UK notwendig sein.

Man kann den Markenschutz aber nicht einfach umgehen, indem man mit einer Briefkastenfirma im Non-EU-Ausland Waren in der EU anbietet, die gegen den Markenschutz verstossen. Damit entstehen nicht nur Schadenersatzansprüche, sondern der Zoll kassiert die Ware ein und vernichtet sie. Ich erinnere nur an gefälschte Markenkleidung aus China. Abgesehen davon hat die Einfuhr von Lebensmitteln aus Non-EU-Ländern nicht unerhebliche Hürden.

Kurzum: Vergiss die Idee :D
 
Kimble schrieb:
@Cookymen
Eine Unionsmarke gilt in allen Ländern der Europäischen Union, somit beispielsweise nicht in der Schweiz oder der Türkei. Durch eine „Erstreckung der Marke“ kann man die Geltung allerdings auf andere Länder ausweiten lassen. Dies wird zukünftig eventuell auch für UK notwendig sein.

Man kann den Markenschutz aber nicht einfach umgehen, indem man mit einer Briefkastenfirma im Non-EU-Ausland Waren in der EU anbietet, die gegen den Markenschutz verstossen. Damit entstehen nicht nur Schadenersatzansprüche, sondern der Zoll kassiert die Ware ein und vernichtet sie. Ich erinnere nur an gefälschte Markenkleidung aus China. Abgesehen davon hat die Einfuhr von Lebensmitteln aus Non-EU-Ländern nicht unerhebliche Hürden.

Kurzum: Vergiss die Idee :D
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Danke Dir. War nur so ein Gedanke um die Ecke zu denken :D
 
Naja, ich denke hier ist die Sachlage etwas anders. Zumindest würde ich vermuten das Ankerkraut den Namen schützt, damit Ankerkraut selber durch den Verkauf von Magic Dust Profit macht. Der Artikel bezieht sich da eher auf clevere Menschen, die schon frühzeitig erkannt haben das damit im Nachhinein, also durch Abmahnungen Kohle machen lässt, wenn man sich alltagsgebräuchliche Ortsbezeichnungen schützt.

Dieses Verhalten Ankerkraut vorzuwerfen ist aktuell eine Unterstellung und bisher in keinster Weise erkennbar. Daher wäre ich mit sowas auch eher zurückhaltend.
 
Hab auch soeben eine mail bekommen 😀.
Hab ja die Petition unterstützt und freu mich auch darüber 🤗.
Hat der kleine Haufen hier evtl. was bewirkt.
Und wenn's so bleibt, muß sich auch z.B.Ralf @Spiccy nicht den Kopf zerbrechen ob und unter welchen Namen er magic dust vertreiben kann 👍.

Gruaß aus'm Woid
 
Die Mail habe ich auch erhalten, zusammen kann man scheinbar noch was bewirken :thumb2:
 
👍
 
Woidgriller schrieb:
Und wenn's so bleibt, muß sich auch z.B.Ralf @Spiccy nicht den Kopf zerbrechen ob und unter welchen Namen er magic dust vertreiben kann 👍.
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Wir haben auch gute Anwälte, nicht nur die anderen ;-)
So ganz untätig waren wir nicht, und sind auch nicht so unschuldig dran das die Eintragung abgelehnt wurde.

Wir lassen uns auch nicht alles gefallen

Delicatus schrieb:
Die Petition scheint erfolgreich durch zu sein. :-D
Die Eintragung des Begriffs Magic Dust wurde abgelehnt. :thumb1: Aus welchen Gründen auch immer.
Zumindest steht das hier so.
https://www.openpetition.eu/petitio...ulturgut-fuer-die-europaeische-grill-bbq-sz/2
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Es wurden vom europäischen Patentamt zweifel an der Eintragungsfähigkeit festgestellt.
Das Produkt bzw. der Begriff ist zu bestimmend und nicht schutzfähig.
Ich hab die Originalschift über unsere Kanzlei bekommen, so steht es da ;-)

Die Petition hat da auch eine Rolle gespielt da der öffentliche Aufschrei nicht ganz klein war.
Danke an alle Unterstützer. Das ist nicht nur für uns Hersteller ein wertvolles Urteil.
 
Spiccy schrieb:
Wir haben auch gute Anwälte, nicht nur die anderen ;-)
So ganz untätig waren wir nicht, und sind auch nicht so unschuldig dran das die Eintragung abgelehnt wurde.

Wir lassen uns auch nicht alles gefallen
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Völlig zu Recht (Meiner Meinung nach).
Na dann dürften dir ja noch einige andere dankbar sein :D .
👍
Gruaß aus'm Woid
F.J.
 
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